Arbeit im Ausschuss für Arbeit und Soziales

Die Parlamentsarbeit im Deutschen Bundestag ist arbeitsteilig. Die Gesetzesentwürfe und Beschlüsse werden in Themenschwerpunkte aufgeteilt, die anschließend in den jeweiligen Bundestagsausschüssen behandelt werden. In den Ausschüssen findet die fachspezifische Ausarbeitung für politische Entscheidungen statt. Der Ausschuss für Arbeit und Soziales bildet in der 20. Wahlperiode den größten Ausschuss mit 49 Mitgliedern, die sich aus allen Fraktionen zusammensetzen. Seine Schwerpunkte umfassen wichtige Politikbereiche wie Ausbildung, Arbeitsmarktpolitik, Grundsicherung oder Rente. Auch innerhalb eines Ausschusses können nicht alle Abgeordneten jedes Thema behandeln. Jede*r Politiker*in spezialisiert sich auf ein oder mehrere Themen, die anschließend im Ausschuss für ihre Fraktion Stellung nehmen, wenn über ihr jeweiliges Themengebiet beraten wird.
Meine Themen im Ausschuss für Arbeit und Soziales sind Arbeitsförderung und sozialer Arbeitsmarkt, berufliche Bildung und Ausbildung sowie Kurzarbeitergeld.

Weitere Informationen zu den Ausschüssen im Deutschen Bundestag finden sich hier.

Derzeit arbeite ich mit meinen Kolleg*innen im Ausschuss verstärkt an diesen Themen:

Aktivierende Arbeitsmarktpolitik und das Recht auf Arbeit

Arbeit ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Wir werden über gut zugeschnittene Maßnahmen neue Perspektiven für Beschäftigung eröffnen. Im Jahr 2021 waren rund eine Million Menschen von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen. Der Soziale Arbeitsmarkt ist eine Perspektive, die Teilhabe ermöglicht und auf dem Weg in ein neues Beschäftigungsverhältnis begleitet. Im Jahr 2019 hat Hubertus Heil mit dem Teilhabechancengesetz den Anfang für eine angemessene Förderung gemacht. Häufig befinden sich Menschen zwar noch in Arbeit, doch die Anforderungen des Berufes haben sich stark verändert. Sie müssen die Möglichkeit erhalten, sich diesen Veränderungen qualifiziert anzupassen. Noch sind die Teilnahmen an Weiterbildungen ungleich verteilt. Anders als arbeitsmarktnahe Personen nutzen Menschen, die länger arbeitslos sind, seltener solche Angebote. Wir werden daher einen verbesserten Zugang zu Weiterbildungen und Umschulungen schaffen.

Bekämpfung von Arbeitslosigkeit

Unser oberstes Ziel ist es, Menschen aus der Arbeitslosigkeit zu holen, ehe diese in die Langzeitarbeitslosigkeit rutschen. Dabei muss die aktive Arbeitsförderung einerseits den Fähigkeiten des Einzelnen und andererseits den Gegebenheiten auf dem Arbeitsmarkt entsprechen. Die individuelle Situation des Arbeitsuchenden muss bei der Vermittlung bedacht werden, sodass diese Familie und Beruf gut miteinander vereinbaren können. Um diese Förderziele zu erreichen, werden wir das lokale Wissen der Agenturen für Arbeit vor Ort stärker genutzt werden. Wir streben einen Paradigmenwechsel an: Statt Arbeitslosigkeit finanzieren wir Arbeit. Unser Ziel ist, Menschen eine Perspektive zu geben und durch Arbeit Teilhabe an der Gesellschaft zu schaffen. 

Ausbildung und berufliche Bildung

Im Jahr 2020 ging die Zahl abgeschlossener Ausbildungsverträge gegenüber dem Vorjahr zurück. Nicht nur das Ausbildungsplatzangebot, sondern auch die Ausbildungsplatznachfrage ist gesunken. Ein Grund ist der pandemiebedingte Wegfall vieler Praktika und Berufsorientierungsangebote, weshalb junge Menschen einen schlechteren Zugang zu entsprechenden Informationen haben. Aber auch schon vor der Corona-Pandemie haben sich viele Jugendliche schwer damit getan, einen passenden Ausbildungsplatz zu finden. Grund dafür ist unter anderem, dass viele Betriebe gar keine Ausbildungsplätze anbieten. Das werden wir mit einer Ausbildungsgarantie ändern. Damit wirken wir auch aktiv dem Fachkräftemangel entgegen. Um den Übergang von Schule zu Ausbildung zu erleichtern, muss möglichst frühzeitig Kontakt zwischen Jugendlichen und Betrieben hergestellt werden. Die berufliche Bildung werden wir stärken. Wer sich für eine Ausbildung in einem Betrieb entscheidet, verdient den gleichen Respekt wie jemand mit Hochschulabschluss. Denn wichtige Zukunftsprojekte wie die Energiewende können nur mit einem starken Handwerk umgesetzt werden. Jugendberufsagenturen bündeln alle Leistungen für junge Menschen unter einem Dach, um junge Menschen beim Übergang von der Schule in den Beruf zu unterstützen oder zu beraten, noch bevor sie in die Arbeitslosigkeit geraten. Deshalb arbeiten wir gemeinsam mit den Ländern daran, die Jugendberufsagenturen zusammen mit den Ländern flächendeckend auszubauen.

Kurzarbeitergeld

Bereits auf dem Höhepunkt der Finanz- und Wirtschaftskrise 2009 war das Kurzarbeitergeld ein wichtiges Instrument, mit dem 1,2 Millionen Arbeitsplätze gesichert wurden. In der Corona-Pandemie setzte die Bundesregierung das Kurzarbeitergeld erneut ein und wieder wurden Millionen Arbeitsplätze gerettet. In Krisenzeiten bedeutet das Kurzarbeitergeld für Arbeitnehmer*innen die Sicherheit ihrer Arbeitsplätze zu behalten. Für Arbeitgeber*innen bedeutet die Kurzarbeit, dass sie ihre Beschäftigten nicht entlassen oder gar Insolvenz anmelden müssen. Dank dieses Instruments wird sich die Wirtschaft nach der Krise besser erholen. Jede Krise hat ihre eigenen Charakteristika, weshalb das Kurzarbeitergeld anschließend evaluiert werden muss. Dadurch wird das Instrument für den Fall einer zukünftigen Krisensituation gestärkt. Im Februar 2022 habe ich das Gesetz zur Verlängerung der Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld durch den parlamentarischen Prozess begleitet. Mit der Verlängerung haben wir einen ersten großen Erfolg erzielt.